Lasst uns Tierrechtler*innen in die Bezirksparlamente bringen
Wir sind mit über 70 Tierrechtler*innen in ganz Berlin angetreten und haben es in vier der Bezirksverordnetenversammlungen geschafft – in zwei davon sitzen wir nun sogar mit Fraktionsstärke. Die nachfolgenden Informationen stellen den alten Stand der Kampagne vor der Aufstellung der Listen und vor der Wahl dar.
Die Tierrechtsbewegung wird immer größer, etwa 10% der Menschen in Deutschland haben sich entschieden, keine Tiere mehr zu essen, aber nach wie vor fehlt es uns an einer angemessenen Vertretung in den Parlamenten. Bisherige Wahlergebnisse zeigen, dass es auch gar nicht so schwer ist, in die Parlamente zu kommen, wie viele Menschen glauben.
Berlin hat 12 Bezirke und jedes hat eine Bezirksverordnetenversammlung (BVV, manchmal als Bezirksparlament bezeichnet). Im Herbst 2021 wird wieder gewählt, und wenn sich nur etwa 30 Berliner Tierrechtler*innen bewerben, können wir realistisch in alle 12 Bezirksparlamente einziehen und so einen ersten wichtigen Meilenstein auf dem Weg in den Bundestag erreichen.
Um Politik verändern zu können, braucht man nicht die absolute Mehrheit. Es ist realistisch, 2 (vielleicht sogar 3) Sitze pro Bezirksparlament zu bekommen, wobei es in jedem 55 Sitze insgesamt gibt. Bereits mit 2 Abgeordneten kann man Anträge stellen, Themen auf die Tagesordnung setzen und die anderen Abgeordneten zwingen, sich damit zu befassen. Wenn man die anderen progressiven Parteien (z. B. Grüne und Linke) bei ihren Vorhaben unterstützt, wird man auch mit deren Unterstützung rechnen können.
Konkrete Tierrechtsthemen, die man in Berlin auf Bezirksebene zum Beispiel angehen könnte:
Die Tierschutzpartei, die sich für Tierrechte einsetzt, hatte 2016 im Bezirk Neukölln bereits 2,2% und es gibt nur eine 3%-Hürde. Die 2,2% wurden nur mit Hilfe von etwa 200 Wahlplakaten in dem Bezirk erreicht. Mit ein paar mehr aktiven Leuten könnte man bereits 1000 oder mehr Plakate aufhängen und hätte dann die Chance, die nötigen 3% zu erreichen. In den anderen Bezirken war die Tierschutzpartei 2016 aus Mangel an Aktiven leider nicht angetreten. Bei der Europawahl 2019 waren die Ergebnisse noch besser: Im Bezirk Spandau hatte die Tierschutzpartei z. B. 2,7%, also fast 3%, die zum Einzug ins Bezirksparlament von Spandau ausgereicht hätten, und das wieder trotz nur etwa 200 Wahlplakaten im ganzen Bezirk!
Wenn die Menschen einer Partei für Tierrechte zutrauen, dass sie die 5%-Hürde knacken kann, würden sie auch viel mehr Menschen wählen. Die 5%-Hürde in Berlin zu knacken, wird also nicht mehr so schwer, nachdem die Menschen wissen, dass diese Partei bereits berlinweit 3% erreicht hatte. Nachdem diese Partei ins Berliner Landesparlament eingezogen ist, erhält sie große bundesweite Aufmerksamkeit und hätte eine Chance, beim nächsten Mal in den Bundestag zu kommen.
Bezirkswahlen 2016:
2,2% in Neukölln, 1,9% in ganz Berlin
Bundestagswahl 2017:
1,4% in Berlin, 0,8% bundesweit
Europawahl 2019:
2,0% in Berlin, 1,4% bundesweit und Einzug ins EU-Parlament
Bezirkswahlen 2021:
3,0% in Berlin und Einzug in allen Bezirken
Bundestagswahl 2025:
3,0% in Berlin, 1,5% bundesweit
Abgeordnetenhauswahl 2026:
5,0% in ganz Berlin und Einzug ins Abgeordnetenhaus
2026-2029:
Einzug in weitere Landesparlamente und
bundesweite Medienaufmerksamkeit
Bundestagswahl 2029:
5,0% und Einzug in den Bundestag
Du kannst:
Wenn du mitmachen willst, trag dich einfach unten ins Formular ein oder schreib uns eine Nachricht an berlin@tierschutzpartei.de oder schau auf unserer Facebook-Seite vorbei!
Voraussetzungen:
Arbeitsumfang und Bezahlung: Solltest du in ein Bezirksparlament gewählt werden, wirst du etwa 3-4 Abend-Termine im Monat haben (Plenarsitzung, Ausschusssitzungen und gemeinsame Vorbereitungstreffen), musst etwa mit 2 Stunden pro Woche Vorbereitungszeit rechnen und bekommst dafür etwa 1000 Euro pro Monat von der Stadt Berlin.
Du bist nicht allein! Die Wahrscheinlichkeit, ganz allein in ein Bezirksparlament gewählt zu werden, ist gering (bei Überschreiten der 3%-Hürde hat man rechnerisch bereits 2 Sitze). Alle unsere Abgeordneten aus den verschiedenen Bezirksparlamenten werden sich intensiv austauschen, sich gegenseitig helfen und ihre Initiativen zusammen entwickeln und aufeinander abstimmen.
Bald finden wieder Termine statt! Tragt euch gerne unten ein, wenn ihr dann gleich benachrichtigt werden wollt.